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Blog Gesellschaft, Ökonomie, Politik und Ethik

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zuletzt aktualisiert am 30.04.2024

Auf dieser Seite werden Kurzbeiträge zum o.g. Thema in unregelmäßigen Abständen veröffentlicht. Blogs zu weiteren Themen sind auf der Sitemap verlinkt: Sitemap/Blogs



Inhalt:
30.04.2024: Ehegattensplitting-Update: neue Erkenntnisse zur Zugewinngemeinschaft
05.12.2023: Kann eine Flutung des Hamas-Tunnelsystems mit Seewasser zu einer ökologischen Katastrophe führen?
26.07.2023: Was ist ein Narrativ?
20.07.2023: Das Ehegattensplitting bei der Steuerberechnung: richtig, wichtig und zeitgemäß!
04.08.2022: Der Klopapier-"Wahnsinn": Psychose oder banales Geschehen?



Ehegattensplitting-Update: neue Erkenntnisse zur Zugewinngemeinschaft
30.04.2024

Das Wesen der Zugewinngemeinschaft hatte ich im Beitrag vom 20.07.2023 teilweise inkorrekt beschrieben (leider war ich diesbezüglich falsch informiert). Tatsächlich wirkt sich das Prinzip 1:1-Zugewinnteilung erst dann aus, wenn die betr. Ehe geschieden wird. Bis dahin (also häufig bis zum Ableben von einem der Ehepartner) gehört rein rechtlich jedem Ehepartner sein eigenes Einkommen, mit dem er in vollem Umfang machen kann, was er will. Sollte aber deshalb das Ehegattensplitting doch abgeschafft werden?

Die Befürworter einer Abschaffung (die insbesondere aus den Reihen der Grünen und der SPD kommen) argumentieren häufig damit, dass es für den Geringerverdienenden, meistens die Ehefrau, finanziell nachteilig ist. Doch das Hauptproblem dabei ist ja nicht das Ehegattensplitting, sondern die Zugewinngemeinschaft. Würde diese endlich auch in Deutschland ersetzt durch eine sogenannte Errungenschaftsgemeinschaft, dann wären die geringer verdienenden Ehepartner in der Tat bessergestellt, denn dann wären beide Ehepartner sich gegenseitig Rechenschaft schuldig über ihr Einkommen, und dann könnte bereits während der Ehe auch der Geringerverdienende über die Hälfte des Netto-Gesamteinkommens verfügen.

Doch den Gegnern des Ehegattensplitting, zumindest dem feministisch denkenden Teil, geht es noch um etwas Anderes: In ihren Augen fördert das Ehegattensplitting eine Form der Lebensgestaltung, die sie, insbesondere im Sinne einer "Gleichstellung" der Geschlechter, vehement ablehnen: die Hausfrau, die allenfalls in Teilzeit "nebenher" arbeiten geht. Doch offenbar schätzt ein Teil der Frauen diese Art Lebensstil, aus welchen Gründen auch immer, und es ist ihr gutes Recht, ihn für sich zu wählen, ob es Anderen nun passt oder nicht. Um dabei Eines klarzustellen: Ich würde keiner Frau dazu raten, ein Leben als Hausfrau mit geringfügigem Nebenverdienst anzustreben, dazu fielen mir zu viele Nachteile dieses Lebensstils ein. Aber ich akzeptiere es, wenn sie es dennoch wollen und tun. Ganz zu schweigen davon, dass nicht Wenigen auch kaum etwas Anderes übrig bleibt (z.B. aufgrund einer Krankheit). All diese Menschen zu einem anderen als ihrem selbst gewählten Lebensstil bewegen zu wollen, hilft ihnen vermutlich weit weniger als die längst überfällige Einführung einer Errungenschaftsgemeinschaft, idealerweise als Standard-Eheform. Damit würde nämlich die Hausarbeit, mit Betonung auf die Betreuung eigener Kinder, endlich von unbezahlter zu bezahlter Arbeit aufgewertet. Und um das Ganze perfekt zu machen, müssten Errungenschaftsgemeinschaft und Ehegattensplitting dann noch um das Splitting der Rentenpunkte erweitert werden.



Kann eine Flutung des Hamas-Tunnelsystems mit Seewasser zu einer ökologischen Katastrophe führen?
05.12.2023

Nachrichten aus dem Gazastreifen zur Folge bereitet sich Israel aktuell darauf vor, das Tunnelsystem der Hamas durch Fluten mit Seewasser für absehbare Zeit unbrauchbar zu machen. Und schon wird Kritik laut. Die Befürchtung: Die benötigte große Menge Seewasser könnte den Untergrund und das Grundwasser "verseuchen" und damit zu einem Gesamtausfall der Trinkwasserversorgung zu führen. Sind diese Befürchtungen gerechtfertigt?

Rein vom Gefühl her könnte man geneigt sein, dies zu bejahen, angesichts der sehr großen benötigten Seewassermenge. Diese wird zwar nicht ausdrücklich genannt, aber es gibt Hinweise. Einerseits ist die Rede von "einigen" 1000 m^3/h über "einige" Wochen. Setzen wir für "einige" 3000 bzw. 3, dann reden wir von rund 1,5 Mio. m^3 Seewasser. Schätzt man andererseits anhand von Fotos die mittlere Querschnittsfläche der Tunnel auf 3 m^2 und folgt der Schätzung von ca. 500 km Gesamt-Tunnellänge, kommt man (eher zufällig) zum gleichen Ergebnis. Den tatsächlichen Wert weiß keiner so genau, aber er wird wahrscheinlich irgendwo zwischen 1 und 2 Mio. m^3 liegen.

Demgegenüber ist die Wassermenge zu betrachten, die im schlimmsten Fall (Die Tunnel sind so undicht, dass die komplette Seewassermenge innerhalb weniger Wochen komplett in den umgebenden Boden sickert) untrinkbar gemacht werden könnte. Das Mittelmeer enthält pro Liter 38 g Salz. Verdünnt man es mit Süßwasser im Verhältnis 1+3,2, erhält man bereits eine Konzentration von 9 g/L, was einer physiologischen Salzlösung entspricht und bereits trinkbar ist (schmeckt schauderhaft, kann einen aber langfristig am Leben halten).

Der Gazastreifen ist roundabout 10 km breit und 50 km lang, hat also rund 500 km^2 Fläche. Die jährliche Niederschlagsmenge ist mit rund 200 L/m^2/Jahr nicht üppig, summiert sich aber über die Gesamtfläche auf rund 100 Mio. m^3 jährlich, überträfe also ggf. eine eingebrachte Seewassermenge von 2 Mio. m^3 um das 50-fache.

Fazit: Zeitweilig könnte lokal eine unzulässig hohe Salzkonzentration im Boden/Grundwasser auftreten, aber die Trinkwassergewinnung wäre weitestgehend nicht gefährdet.



Was ist ein Narrativ?
26.07.2023

Seit einigen Jahren wird, insbesondere im TV, immer wieder der Begriff "Narrativ" gebraucht. Doch was genau ist ein Narrativ?

Eine Nachschau auf Wikipedia zum Narrativ-Begriff ergibt Erstaunliches: "Sinnstiftende Geschichte" heißt es dort. Doch das ist definitiv unsinnig, denn eine Geschichte kann einem Vorhaben keinen Sinn verleihen. Vielmehr geht es beim Narrativ stets darum, dass ein Mensch oder eine Gruppe ein bestimmtes, eigennütziges Ziel verfolgt, das für Andere sinnlos oder gar sinnwidrig ist. Damit diese Anderen, entgegen ihren eigenen Interessen, dieses Ziel unterstützen oder zumindest dulden, wird ihnen eine hinreichend glaubhafte Lügengeschichte, das Narrativ, "serviert", die ihnen gegenüber für das (tatsächlich eigennützige oder gar unehrenhafte) Vorhaben einen gemeinnützigen bzw. ehrenhaften Sinn vortäuscht.

Beispiele:

Ein Diktator (oder einer, der es werden will) möchte seinen Untertanen gern so Einiges verheimlichen: Krisen, Misswirtschaft, eigene Verfehlungen usw. Dabei stehen ihm vor Allem diejenigen Presseorgane im Wege, die ihm nicht willfährig ergeben sind, mit anderen Worten: die freie Presse, die er demzufolge abzuschaffen trachtet. Dies würde für die "Normalbevölkerung" bedeuten: statt einigermaßen verlässlicher Informationen mehr oder weniger nur noch schöngefärbtes und manipulatives Zeug. Doch so ehrlich wird ihnen der Diktator seine geplante "Pressereform" natürlich nicht "verkaufen", sondern ihnen stattdessen das Narrativ von der "Lügenpresse", die die Menschen mit "Fake News" in die Irre leitet, und deshalb streng kontrolliert werden muss, "auftischen".

"Säuberungsaktionen" durch Diktatoren (besonders bei der Machtergreifung für jeden Diktator obligatorisch) werden üblicherweise durch das Narrativ Bekämpfung von Terroristen im Sinne der öffentlichen Sicherheit gerechtfertigt.

Ein Führerschein-Neuling ohne eigenes Auto möchte aus reiner Bequemlichkeit öfter das Auto seiner Großeltern ausleihen, weiß aber, dass diese solche Bequemlichkeit nicht schätzen. Und so erzählt er ihnen das Narrativ, das von ihnen nur selten genutzte Auto könne Schaden nehmen, wenn es nicht öfter mal gefahren würde.

Einer demokratisch gewählten Regierung, die offenbar nach mehr Machtfülle strebt, womöglich gar eine Alleinherrschaft anstrebt, ist bei der Verfolgung dieser Ziele der oberste Gerichtshof des Landes hinderlich. Dieser soll nun in hinreichendem Maße entmachtet werden, und dazu musste ein Narrativ her: Der oberste Gerichtshof mische sich allzusehr in die Politik ein und verhindere damit wichtige politische Maßnahmen.



Das Ehegattensplitting bei der Steuerberechnung: richtig, wichtig und zeitgemäß!
20.07.2023

Immer wieder fordern vor Allem Linke, Grüne und SPD die Abschaffung des Ehegattensplitting, gestützt durch diverse (Online-)Petitionen. Die Begründungen für eine Abschaffung gehen jedoch allesamt am Kern der Sache vorbei.

Tatsächlich folgt nämlich das Ehegattensplitting steuerrechtlich logisch aus der noch immer aktuellen Rechtsprechung zur ehelichen Güterverteilung. Ohne Vereinbarung hierzu gilt für Eheleute automatisch die Zugewinngemeinschaft, alternativ dazu können sie entweder Gütergemeinschaft oder Gütertrennung vereinbaren. Für das Einkommen von Eheleuten gilt sowohl bei Zugewinn- als auch bei Gütergemeinschaft, dass stets das Gesamteinkommen beider 1:1 auf beide zu verteilen ist, so dass dann faktisch beide Ehepartner das gleiche Einkommen haben, auf das dann logischerweise der jeweils gleiche Steuersatz anzuwenden ist.

Ein Beispiel: Die Eheleute Andrea und Eike haben laut ihrer Arbeitsverträge Jahresgehälter von 100.000 Eur bzw. 40.000 Eur, zusammen also 140.000 Eur. Da sie in Zugewinngemeinschaft leben, gehört beiden jeweils die Hälfte, also hat sowohl Andrea als auch Eike faktisch ein Einkommen von 70.000 Eur. (Was sie aber auch wissen sollten, ganz besonders Eike!) Damit ist es logisch und korrekt, wenn das Finanzamt sowohl für Andrea als auch für Eike jeweils 70.000 Eur versteuert. Und genau das bewirkt das Ehegattensplitting.

Es ist demzufolge weder "nicht mehr zeitgemäß" noch "eine Subventionierung", wie vielfach fälschlich behauptet wird, sondern die steuerlich korrekte Berücksichtigung der aktuellen Regelungen Zugewinn- und Gütergemeinschaft. Auch "profitieren" Eheleute nicht durch das Splitting, sondern tatsächlich werden sie dadurch korrekt besteuert und würden vielmehr durch dessen Abschaffung unangemessen benachteiligt.

Rein steuertechnisch kann man es auch so betrachten: Mit der Zugewinn- oder Gütergemeinschaft hat sich Andrea quasi verpflichtet, 30.000 Eur von seinem/ihrem Jahresgehalt an Eike abzugeben, wodurch Eike ein zusätzliches Einkommen von 30.000 Eur hat. Dies muss Eike zusammen mit den 40.000 Eur Gehalt versteuern, während Andrea die abgegebenen 30.000 Eur von seinem/ihrem Gehalt von 100.000 Eur steuerlich absetzen kann. Auch bei dieser Betrachtungsweise resultiert am Ende eine Versteuerung nach dem Splittingtarif.

Welche Steuerklassen (3/5 oder 4/4) beide wählen, ist letztendlich irrelevant, denn nach der Steuererklärung kommt es am Ende auf dasselbe heraus.

Somit sorgt bei Eheleuten eine Zugewinn- oder Gütergemeinschaft dafür, dass auch der Ehepartner, der, aus welchen Gründen auch immer, nicht oder in Teilzeit jobt und dafür den Großteil von Haushalt und ggf. Kindererziehung übernimmt, hierfür auch angemessen entlohnt wird, während das Ehegattensplitting diese Entlohnung steuerlich korrekt berücksichtigt.

Bei vereinbarter Gütertrennung gibt es übrigens keine Gleichverteilung des Einkommens, und folgerichtig auch kein Ehegattensplitting. Der Geringerverdienende, meist die Ehefrau, hat dabei keinen Anspruch auf einen Teil des Gehalts des Höherverdienenden, und macht demzufolge ggf. Haushalt und Kindererziehung "für lau". Hierbei haben beide die Steuerklasse 1, so wie es nach einer Abschaffung des Ehegattensplittings obligatorisch wäre.

Statt das steuerliche Ehegattensplitting abzuschaffen, wäre es vielmehr gut und richtig, zukünftig auch die Rentenpunkte zu splitten, damit die Geringerverdienenden (derzeit noch meistens die Ehefrau) auch bei der Rente angemessen berücksichtigt werden.

Nun hoffen ja, innerhalb der Regierung, die Gegner des Ehegattensplitting, durch dessen Abschaffung Steuer-Mehreinnahmen zu erzielen, was eine Steuererhöhung "durch die Hintertür" wäre. Diese Steuererhöhung ginge jedoch, auch das muss man sich klar machen, vor Allem auf Kosten bestimmter Gruppen, z.B.:
  • Einer der Ehepartner ist arbeitsunfähig erkrankt
  • Einer der Ehepartner findet zeitweise keinen Job bzw. nur einen Teilzeitjob
  • "Nicht standesgemäße" Ehe (z.B. Akademiker/in mit hohem Einkommen und Fachverkäufer/in, oder der "Klassiker" Arzt m/w und Krankenpfleger/in)
  • Beide Ehepartner beziehen ein Einkommen irgendwo im mittleren Bereich, jedoch in unterschiedlicher Höhe (häufig! Wer verdient schon genau so viel wie sein Ehepartner?)
Hingegen wären z.B. folgende Einkommensgruppen von der versteckten Steuererhöhung verschont:
  • Obere Einkommensgruppen: Auf mindestens einen der Ehepartner ist der Spitzensteuersatz anzuwenden (ach ja: Gehören zu diesen Einkommensgruppen nicht auch unsere Bundes- und Landespolitiker?)
  • Beide Ehepartner verdienen so wenig, dass sie gar keine Steuern zahlen müssen (Von Verschonung kann hier allerdings keine Rede sein, denn von der Steuerzahlung verschont sind sie ja ohnehin.)
Fazit: Die Abschaffung des Ehegattensplitting wäre eine versteckte Erhöhung der Einkommensteuer, von der ausgerechnet die oberen Einkommensgruppen ausgenommen wären! Außerdem würde sie zu einer unkorrekten Besteuerung in Ehen mit Zugewinn- oder Gütergemeinschaft führen. Wenn Politikern diese Zusammenhänge nicht geläufig sind (sprich: Sie haben sich um die Hintergründe nicht gekümmert, sie nicht verstanden, oder sie gar absichtlich ignoriert!), muss man sich ernsthaft fragen, ob eine obere Gehaltsklasse für sie angemessen ist. Aber auch all jene, die sich ohne nähere Prüfung der Sachlage dazu hinreißen lassen bzw. ließen, eine Petition pro Abschaffung des Ehegattensplitting zu starten bzw. zu unterzeichnen, könnten ruhig mal darüber nachdenken, ob sie nicht gerade den falschen Propheten und ihren Scheinargumenten folgen.



Der Klopapier-"Wahnsinn": Psychose oder banales Geschehen?
04.08.2022

Im März 2020, Auftakt zur ersten Corona-Welle, begannen viele Menschen damit, für alle Fälle ein paar Vorräte anzulegen. Politik und Medien stellten dies als unnötigen Unfug dar, da die Versorgung mit Lebensmitteln nicht gefährdet sei. Doch es gab ja ganz andere, sehr vernünftige Gründe zum "Hamstern", die m.W. weder Politik noch Medien je erwähnten: Ein Vorrat für einige Wochen ermöglicht nämlich den betreffenden Haushaltsmitgliedern zweierlei:
1. eine Quarantänezeit ggf. ohne fremde Hilfe durchstehen zu können (Freunde könnten ebenfalls gerade in Quarantäne oder anderweitig gebunden sein), und
2. durch größere Abstände zwischen den Einkäufen das Ansteckungsrisiko im Supermarkt zu minimieren.

Das einzige, das man all den "Hamsterern" vorwerfen könnte: Warum sie nicht schon immer Vorräte für ein paar Wochen eingelagert hatten.

Nun zum Klopapier: Die Medien berichteten von leeren Klopapier-Regalen in vielen Supermärkten, unterlegt von Fotos und Videos von meterlangen, komplett leergekauften Regalwänden. Wie ist das zu erklären?

Während Medien, Politiker und Psychologen die Ursache praktisch ausschließlich in psychischen Abwegen suchten ("reales Klopapier-Verlust-Trauma" [#01], "Versuch, gegen die eigene Hilflosigkeit zu rebellieren" [#02], "Gefühl der Kontrolle" bei begrenztem Budget [#03], "Es geht schnurstracks zurück in die anale Phase" [#04], um nur ein paar Beispiele zu nennen), ist das Phänomen Klopapier-Ausverkauf vermutlich schlicht und einfach auf einige banale Besonderheiten der Ware Klopapier zurückzuführen:

1. Jeder benötigt es, jeden Tag.

2. Eine einzige Standard-Packung (8...10 Rollen a 150...200 Blatt) reicht für eine Person mehrere Monate. Produktion und Liefermengen sind also darauf ausgerichtet, dass jeder Kunde im Schnitt alle paar Monate eine Packung kauft.

3. Klopapier hat bei geringem Geldwert ein vergleichsweise sehr großes Volumen. Demzufolge wird man die Lagerkapazitäten möglichst gering angesetzt haben.

Wenn nun innerhalb kurzer Zeit viele Käufe zum Anlegen eines Notvorrates getätigt werden, und bei den meisten dieser Käufe ganz nebenbei (braucht man immer, wird nicht schlecht, wieviel davon haben wir eigentlich noch?) ein Paket Klopapier mitgenommen wird (ganz ohne psychische Entgleisungen), dann ist schnell das dafür nicht ausgelegte Klopapier-Regal samt Lagerreserve leergeräumt. Und während beim Ausverkauf anderer Artikel meist nur kleine Lücken entstehen, die kaum auffallen, ist im Falle Klopapier (großes Volumen!) leicht eine ganze Regalwand leer, was natürlich die Medien auf den Plan ruft.

Diese berichten nun über eine (von ihren Vertretern mangels anderer Ideen als solche empfundene) Klopapier-Kaufwut, vermitteln, hinterlegt mit Bildern von leeren Regalen, einen starken Eindruck von akuter Knappheit, und veranlassen damit vermutlich viele Menschen, nun vorsichtshalber noch mehr vom knappen Gut einzukaufen.

An ein Beispiel einer damaligen TV-Berichterstattung (eines öffentlich-rechtlichen Senders) zum Thema kann ich mich noch gut erinnern: Vor einem Supermarkt wird im Vordergrund eine ältere Dame dazu interviewt, wozu sie gleich 3 (oder waren's 4?) Packungen Klopapier im Einkaufswagen hat. Währenddessen schieben im Hintergrund mehrere andere Kunden Einkaufswagen mit je maximal einer Packung durchs Bild. Einen dieser viel typischeren Kunden hat man sich leider nicht fürs Interview herausgepickt, dabei wäre das einer ausgewogenen Berichterstattung sehr viel näher gekommen.

Nein, die psychische Komponente an der Geschichte steckt nicht im Klopapier-Kauf, sondern darin, wie es sein kann, dass eine Riesenschar von Reportern, Redakteuren, wissenschaftlichen Beratern usw., immer wieder auch Comedians, anscheinend bis heute fast einhellig der irrsinnigen Theorie nachhängen, die leeren Klopapier-Regale ließen sich durch eine Art Massenpsychose, Kindheitstraumata, Angstkomplexe o.Ä. erklären. Nur Wenige sind bislang auf den Gedanken gekommen, es könnten schlicht und banal Logistikprobleme dahinterstecken, wie z.B. von Prof. Krupp dargestellt [#05].

Quellen:
[#01]: Schweiger, A.: Geht's noch?; Goslarsche Zeitung, 11.03.2020, S.4
[#02]: Hilflosigkeit treibt zu Hamsterkäufen; Goslarsche Zeitung, 01.04.2020, S.26
[#03]: https://www.fr.de/wissen/coronavirus-psychologen-erklaeren-hamstern-toilettenpapier-13602594.html
[#04]: https://www.tagesspiegel.de/kultur/coronavirus-hamsterkaeufe-warum-eigentlich-toilettenpapier/25613738.html
[#05]: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Experte-erklaert-Darum-war-Klopapier-ploetzlich-ueberall-ausverkauft-id57077881.html



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